§ 1    Name und Sitz

 

Der Verein führt den Namen „Lilli und Kleine Sonne e.V.“ - Förderverein für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie Zwickau und hat seinen Sitz in Zwickau. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

 

 

§ 2    Aufgaben und Zweck des Vereins

 

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar die ideelle und materielle Förderung der Patienten der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie am Kinderzentrum des Heinrich-Braun-Klinikums gGmbH. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
     
  2. Zweck des Vereins ist die Förderung der Hilfe und Beratung von Patienten, Angehörigen und ehemaligen Patienten sowie der Betreuungsangebote zur Unterstützung des Genesungsprozesses. Weiterhin soll der Verein Stigmatisierung und Hospitalisierung vermindern.
     
  3. Er verwirklicht diesen Zweck insbesondere durch
    1. Öffentlichkeitsarbeit mit Fachvorträgen
    2. Unterstützung von Selbsthilfegruppen und Angehörigenarbeit
    3. Zuschüsse für Beschäftigungsangebote (Fahrgelder, Eintrittsgelder, Honorare)
    4. Zuschüsse für Spiel und Beschäftigungsmaterial
  1. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Zwecke.
     
  2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins arbeiten ehrenamtlich. Sie erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
     
  3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, begünstigt werden.
     
  4. Politische, rassistische oder religiöse Zwecke dürfen innerhalb des Vereins nicht angestrebt werden.

 

 

§ 3    Mitgliedschaft

 

  1. Über die Aufnahme entscheidet auf schriftlichen Antrag, der an den Vorsitzenden zu richten ist, der Vorstand. Ein abgelehnter Bewerber um die Mitgliedschaft hat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ablehnungsbeschlusses das Recht, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen, diese entscheidet endgültig. Ein Aufnahmeanspruch entsteht nicht.
     
  2. Mitglieder können natürliche und juristische Personen werden.
     
  3. Personen, die sich um den Verein besonders verdient gemacht haben, können durch den Vorstand zu Ehrenmitgliedern erhoben werden.
     
  4. Das Geschäftsjahr des Vereins entspricht dem Kalenderjahr.
     
  5. Der Austritt eines Vereinsmitgliedes ist zum Ende des Geschäftsjahres möglich. Er bedarf einer schriftlichen Erklärung gegenüber dem Vorstand, wobei eine Kündigungsfrist von einem Monat einzuhalten ist.
    Die Mitgliedschaft endet ferner durch Ableben, durch Ausschluss aus dem Verein. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand, wenn ein Mitglied erheblich gegen die Interessen des Vereins verstößt. Ein ausgeschiedenes oder ausgeschlossenes Mitglied hat keinerlei Ansprüche auf das Vereinsvermögen.
     
  6. Der Jahresbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgelegt.
    Er ist, möglichst bargeldlos, innerhalb der ersten drei Monate des Geschäftsjahres jeweils für ein Jahr im Voraus zu entrichten. Von der Beitragspflicht befreit sind Ehrenmitglieder des Vereins. Spenden können jederzeit entrichtet werden. Die Kassengeschäfte des Vereins hat der Kassierer ordnungsgemäß zu führen.
     
  7. Alle Mitglieder haben das Recht, bei den Mitgliederversammlungen Anträge zu stellen und ihr Stimmrecht bei Wahlen und Abstimmungen wahrzunehmen.
     
  8. Jedes Mitglied ist verpflichtet,
  1. Der Ausschluss aus dem Verein ist zulässig, wenn das Mitglied auch auf zweimalige Mahnung hin nicht den Jahresbeitrag entrichtet hat. Mit der zweiten Mahnung soll ein ausdrücklicher Hinweis auf den drohenden Ausschluss verbunden werden.
     
  2. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Vor der Beschlussfassung ist dem betreffenden Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das ausgeschlossene Mitglied hat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ausschlusses (unzustellbare Postsendungen gelten als bekanntgegeben, wenn der Beschluss an die zuletzt bekannte Adresse gesandt worden ist) die Möglichkeit, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen; diese entscheidet endgültig über die Mitgliedschaft. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Mitgliedschaftsrechte.

 

 

§ 4    Mitgliederversammlung

 

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet jeweils im ersten Quartal des Geschäftsjahres statt. Sie wird vom Vorsitzenden geleitet. Die Einladung erfolgt schriftlich durch den Vorstand. Der Mitgliederversammlung obliegt vor allem
    1. die Entgegennahme der Jahresberichte
    2. die Entlastung
    3. die Wahl der Vorstandsmitglieder
    4. die Wahl des Schriftführers und des Kassierers
    5. die Bestellung von zwei Revisoren in eine Revisionskommission
    6. die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und
    7. die Auflösung des Vereins.
  1. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn mindestens der 10. Teil der Mitglieder es unter Angabe von Zweck und Gründen vom Vorstand schriftlich verlangt.
     
  2. Mitgliederversammlungen fassen, soweit diese Satzung nichts anderes vorsieht, ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der eingetragenen Mitglieder des Vereins anwesend ist.
     
  3. Über jede Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Der Schriftführer tätigt die schriftlichen Arbeiten des Vereins, er hat insbesondere über alle Versammlungen und Sitzungen ein Protokoll zu fertigen, das von ihm und einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.

 

 

§ 5    Vorstand

 

  1. Der Vorstand besteht aus
    1. dem Vorsitzenden
    2. seinem Stellvertreter
  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Er bleibt bis zur satzungsmäßigen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt. Wiederwahl ist zulässig.
     
  2. Die Vorstandswahlen finden grundsätzlich in geheimer Abstimmung statt.
     
  3. Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter vertreten den Verein im Sinne des § 26 BGB gerichtlich und außergerichtlich.
     
  4. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
     
  5. Er trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
     
  6. Der Vorsitzende lädt regelmäßig zu Sitzungen ein und leitet diese.

 

 

§ 6    Satzungsänderungen

 

  1. Satzungsänderungen können nur in der Mitgliederversammlung behandelt werden,    wenn die alte Fassung der angestrebten neuen Fassung in der Tagesordnung gegenübergestellt und eine Begründung für die Änderung gegeben wird. In der Einladung ist ausdrücklich auf die geplante Satzungsänderung und die zu ändernde Satzungsbestimmung hinzuweisen.
     
  2. Sämtliche Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 75 % der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Satzungsänderungen aufgrund behördlicher Maßgaben (z.B. Auflagen oder Bedingungen) können vom Vorstand beschlossen werden.
     
  3. Jede Satzungsänderung ist dem zuständigen Finanzamt durch Übersenden der geänderten Satzung anzuzeigen.

 

 

§7    Auflösung des Vereins

 

  1. Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Für den Auflösungsbeschluss ist eine Mehrheit von 75 % der erschienenen stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich. Die Auflösung des Vereins darf nur der einzelne Tagesordnungspunkt dieser Mitgliederversammlung sein.
     
  2. Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.
     
  3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Zwickau, welche es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 2 dieser Satzung zu verwenden hat. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden.

 

 

§ 8    Die Revisionskommission

 

Die Revisionskommission hat jährlich über die Einnahmen und Ausgaben des Vereins Rechnung abzulegen und durch die Mitgliederversammlung Entlastung zu erteilen.

 

Errichtung der Satzung:

 

Änderung der Satzung: